Brunner/Tursky: Wir investieren 375 Millionen Euro für schnelles Internet Bedarf an Förderung für den flächendeckenden Ausbau von schnellem Internet in ländlichen Bereichen sehr groß; In zwei Etappen werden letzte „blinde“-Flecken nun gefördert
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass eine funktionierende digitale Infrastruktur das Rückgrat für gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben ist. Denn ohne Glasfaseranschluss gibt es keine Digitalisierung. Um Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität langfristig zu sichern und auszubauen, hat die österreichische Bundesregierung das Ziel, österreichweit bis 2030 flächendeckend feste und mobile Gigabit-fähige Anschlüsse verfügbar zu haben.
„Nur eine strategisch fundierte Digitalisierungspolitik erleichtert den Menschen den Alltag und bietet Chancengleichheit für unseren wirtschaftlichen Standort. Wir haben uns als Ziel im Regierungsprogramm gesetzt, bis 2030 in Österreich eine flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen Gigabitanschlüssen sicherzustellen, daher nehmen wir nun 375 Mio. Euro in die Hand. Förderungen für den Breitbandausbau sind dabei für den ländlichen Raum unerlässlich. Denn ob beruflich oder privat – jeder braucht schnelles stationäres Internet. Eine Internetverbindung ist heutzutage für jedes Unternehmen Basis für Wohlstand“, so Finanzminister Magnus Brunner, der auch für Digitalisierung zuständig ist.
„Schnelles und stabiles Internet ist in unserer modernen und vernetzten Gesellschaft eine Grundvoraussetzung, wie auch der stetig steigende Datenverbrauch zeigt. Aktuell verfügen rund 69 Prozent aller Haushalte über Gigabitfähiges-Internet. Um den Ausbau in den letzten blinden Flecken weiter voran zu treiben, fördern wir mit einem neuen Breitbandcall. Damit investieren wir aktiv in unsere Zukunft und kommen unserem ambitionierten Ziel deutlich näher, Österreich komplett mit schnellem Internet auszubauen“, so Staatssekretär für Digitalisierung Florian Tursky.
In Österreich hat der Ausbau von gigabitfähigen Internetanschlüssen in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Aktuell verfügen knapp 2,8 Millionen (69% der Haushalte) der insgesamt vier Millionen Haushalte über einen solchen Anschluss.
Fördercall in zwei Etappen
Der Fördercall wird in zwei Etappen durchgeführt. In den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Wien startet er am 29. November 2023 mit einem Budget von 175 Millionen Euro. Aufgrund des laufenden privatwirtschaftlichen Ausbaus und des Monitorings wird der Fördercall für Kärnten, Steiermark und Burgenland im Sommer des nächsten Jahres beginnen, nach einer neuen Konsultation der Förderkarte, mit einem Budget von 120 Millionen Euro. Zusätzlich zu diesen Mitteln kommen die Rückflüsse der 1. Breitbandmilliarde hinzu, die derzeit etwa 80 Millionen Euro ausmachen. Dieser Betrag steht im Bedarfsfall für Aufstockungen für alle Bundesländer zur Verfügung.
„Mit diesem Fördercall können wir die letzten großen Projekte finanzieren. Denn wir fördern genau dort, wo es sich für Private nicht rentiert auszubauen. In den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Wien wird er mit dem 29. November starten. Hierfür gibt es ein Volumen von 175 Mio. Euro. Aufgrund des aktuellen großen privatwirtschaftlichen Ausbaus und des Monitorings wird der Fördercall für Kärnten, Steiermark und Burgenland im Sommer des nächsten Jahres starten. Hierfür sind 120 Mio. Euro budgetiert. Hinzu kommen dann noch die Rückflüsse der 1. Breitbandmilliarde, welche aktuell ca. 80 Mio. Euro ausmachen“, so Tursky.
Im Vergleich zum vorherigen Fördercall gibt es einige Änderungen. Es wird keinen Access-Fördercall geben, während Connect und die Giga-App weiterhin regelmäßig bewertet werden (4-6 Mal im Jahr). Der Fokus liegt nun auf flächendeckenden Projekten, wobei die Größe der Projekte nicht mehr bewertet wird. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsinternet in Österreich weiter voranzutreiben.
Breitbandausbau als Wirtschaftsfaktor
Im Zeitraum von 2012-2021 gingen rund 10 % des Wirtschaftswachstums allein auf die zunehmende Anwendung von Breitband-Anschlüssen zurück. In Summe macht das rund 39 Milliarden Euro in diesem Zeitraum aus. Im Rahmen der bis November 2023 durchgeführten Breitband-Ausschreibungen haben rund 720 Förderungsnehmer in rund 2.000 Projekten Förderungszusagen in der Höhe von rund zwei Milliarden Euro erhalten. (Breitbandmilliarde 1 + 2). Dadurch wurden rund 4,6 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst.
Durch die gewährten Förderungszusagen findet ein unmittelbar initiierter Ausbau in rund 1.600 der rund 2.100 österreichischen Gemeinden statt. Davon profitieren mehr als 560.000 Haushalte und 1,4 Million Bürgerinnen und Bürger.