Zoll im Rahmen der Betrugsbekämpfung
Zoll im Rahmen der Betrugsbekämpfung
Trotz der offenen Grenzen ist der österreichische Zoll weiterhin mit zahlreichen Tätigkeiten befasst, die nicht nur dem Schutz der Bevölkerung und der Wirtschaft dienen. Als Abgabenverwaltung ist der Zoll unter anderem zuständig für die Einhebung der Zölle, der Verbrauchsteuern, des Altlastenbeitrages und die Überwachung von Verboten und Beschränkungen.
- Bekämpfung des Schmuggels
- Verbrauchsteuerkontrollen (Alkohol, Mineralöl)
- Verbote und Beschränkungen (Produktfälschungen, Waffen- und Kriegsmaterial, Arzneimittel, Drogen usw.)
- Artenschutz von Pflanzen und Tieren
- Produktpiraterie
- Mitnahme von Bargeld
Zollfahndung (ZOFA)
Im Zollamt Österreich gibt es in den fünf Strafsachenstellen jeweils mehrere Zollfahndungsteams (ZOFA), deren Hauptaufgabe die Verfolgung und Aufdeckung von Zollzuwiderhandlungen und von Vergehen im Verbrauchsteuerbereich und der damit verbundenen Vollziehung des Finanzstrafgesetzes ist.
Die Schwerpunkte der Ermittlungen liegen neben dem Bereich des Zigarettenschmuggels auch in der Bekämpfung der Schmuggels aller Art von Waren in die Europäische Zollunion, der Bekämpfung der Steuerhinterziehung im Mineralölsteuerbereich bis hin zur Aufdeckung und strafrechtlichen Verfolgung der Täter des illegalen Handels von artengeschützten Tieren und Pflanzen. Dabei ist auch eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen OLAF (Amt für Betrugsbekämpfung) und EUROPOL sowie auch mit den Zollstrafbehörden anderer Mitgliedstaaten von immer höherer Bedeutung.
Operative Zollaufsicht (OZA)
Tausende Verkehrsmittel befördern täglich Personen und Waren nach, durch und innerhalb von Österreich und der gesamten Europäischen Union. Der Wegfall der Zollkontrollen unmittelbar an den Grenzen zu den neuen Mitgliedstaaten, die nicht harmonisierten Verbrauchsteuersätze, die unterschiedlichen Regelungen der Verbote und Beschränkungen hinsichtlich des Besitzes, der Verbringung oder der Verwendung von Waren im Verkehr über die Grenzen erfordern besondere Strategien für einen risikogerechten Einsatz mobiler Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen.
Diese Tätigkeit wird durch entsprechend geschulte Bedienstete (operative Zollaufsicht), mit nach außen hin erkennbarer Bekleidung und teilweise bewaffnet, durchgeführt. Den Bediensteten der Operativen Zollaufsicht obliegt die Erarbeitung von Risikoanalysen und Risikoprofilen aufgrund eigener Erfahrungswerte und auch nationaler sowie internationaler Trends.
Betriebsprüfung Zoll
Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer gewährleisten durch ihre Tätigkeit die Gleichmäßigkeit der Besteuerung und stellen das Abgabenaufkommen für den Staat sicher. Damit wird ein wichtiger Beitrag zu fairen Wettbewerbsverhältnissen und zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich geleistet. Sie prüfen aufgrund der buchhalterischen Unterlagen die Einhaltung der rechtlichen Normen und deren Übereinstimmung mit wirtschaftlichen Vorgängen.
Mobile Röntgenfahrzeuge
Schmuggelorganisationen verfügen über einen großen Reichtum an Ideen, wenn es darum geht, illegale Waren nach Österreich oder in die EU zu schmuggeln. Kontrollen von ganzen LKW Ladungen, Containern, Gepäck von Passagieren in Reisebussen oder Postsendungen sind immer sehr personal- und zeitintensiv und erfordern auch eine entsprechende Infrastruktur (Kontrollhallen etc.).
Wie viele andere Zollverwaltungen setzt Österreich daher schon seit mehreren Jahren zwei mobile LKW/Container Scanner und ein Röntgenfahrzeug ein, um mit einem minimalen Personalaufwand größtmögliche Erfolge erzielen zu können.
Mit dem Röntgenfahrzeug wird das Gepäck von Reisenden, Reservereifen von Kraftfahrzeugen, Flug- und Postsendungen bis zu einer Größe von 100 x 100 cm geprüft. Im Bedienerraum stehen dem Operator zwei Bildschirme zur Verfügung, die es ermöglichen, unterschiedliche Bilddarstellungen durchzuführen, um eine exakte Auswertung hinsichtlich des Inhaltes des kontrollierten Objektes zu erzielen.
Zu den Highlights bei den Erfolgen zählen, Drogen und Zigaretten in doppelten Kofferböden, Zigaretten in Feuerlöschern, als Isoliermaterial in Kühlboxen, in Lebensmittel- und Tetra Pack Boxen, in Lautsprechern usw.
Diensthunde
Diensthunde werden in der österreichischen Zollverwaltung schon seit mehreren Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt. Vor dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 1995 und bis zur Ost-Erweiterung im Jahr 2004 wurden Diensthunde größtenteils als Schutzhunde und Drogenspürhunde ausgebildet. In den westlichen und südlichen Bundesländern wurden die vierbeinigen Gefährten auch zu Lawinensuchhunden geschult und bei Katastrophen erfolgreich eingesetzt.
Die meisten Hunde haben eine kombinierte Ausbildung hinsichtlich Zigaretten/Drogen oder Bargeld/Drogen. Als einzige „Spezialisten“ wirken die Artenschutzspürhunde die auf mehr als 20 verschiedene Gerüche konditioniert werden. Diensthunde, die bei mobilen Einheiten im gesamten Bundesgebiet stationiert sind, werden bei Kontrollen als Spürhunde eingesetzt. Als bedeutsamen Faktor werden diese Hunde zusätzlich noch für die Sicherungsfunktion des gesamten Kontrollteams auf Schutzdienst trainiert.