Brunner/Tursky: 3 Ziele, um Digitalisierung für Österreich stärker zu nutzen

Die Digitalisierung ist im Finanzministerium gebündelt. Somit sind nun alle Kompetenzen betreffend Digitalagenden sowie Telekommunikationsagenden und der Breitbandausbau unter einem Dach vereint.

Finanzminister Magnus Brunner über die Erweiterung der Agenden des Finanzressorts: „Die Digitalisierung in allen ihren Facetten ist eine wesentliche Zukunftsherausforderung und vor allem eine Chance für die Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft und für die Verwaltung. Gemeinsam werden wir diese Chancen weiterhin nutzen und die Bündelung im Finanzministerium wird dazu positiv beitragen. Dafür haben wir haben folgende drei Ziele definiert: Wir wollen die Rahmenbedingungen verbessern, um die Gesellschaft fit für den digitalen Wandel zu machen. Wir wollen digitale Innovation und einen besseren Technologietransfer in der Wirtschaft ermöglichen. Und wir wollen die österreichweite Koordination und Umsetzung von E-Government-Lösungen für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft weiter vorantreiben.“

Nur eine strategisch fundierte Digitalisierungspolitik erleichtert den Menschen den Alltag und bietet Chancengleichheit für den österreichischen Wirtschaftsstandort. Deshalb hat das Finanzministerium bereits Schwerpunkte gesetzt: So unterliegen Einkünfte aus Kryptowährungen seit März 2022 dem Steuersatz von 27,5 % und somit der Kapitalertragsteuerabzugspflicht. Die Einführung der Digitalsteuer hat dafür gesorgt, dass große Digitalunternehmen auch in Europa korrekt Steuern zahlen.

In den nächsten Wochen und Monaten sollen nun 3 weitere Schwerpunkte dazukommen:

Digitale Verwaltung vorantreiben
Die Amtswege für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen weiter vereinfacht und digitalisiert werden. Digitale Behördenwege sollen so auch zunehmend dort erledigt werden können, wo die Bürgerin bzw. der Bürger ist - beispielsweise am Smartphone oder Tablet im Wohnzimmer. Das Finanzministerium ist hier u.a. mit FinanzOnline bereits seit vielen Jahren europaweit an der Spitze.

Standort voranbringen
Wesentlich für einen attraktiven Standort sind die richtigen Rahmenbedingungen. Dazu gehört bei der Digitalisierung vor allem der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Ziel ist der flächendeckende Breitbandausbau bis 2030. Bis dahin soll ganz Österreich mit mobilem und auch mit stationärem Internet versorgt sein: und zwar mittels Glasfaser-Kabel. Für den Breitbandausbau nimmt die Bundesregierung für den Zeitraum von 2015 bis 2026 insgesamt 2,5 Mrd. Euro in die Hand. Bis 2030 soll dann ganz Österreich mit mobilem und auch mit stationärem Internet mittels Glasfaser-Kabel versorgt sein. Die aktuelle 2. Breitbandmilliarde (1,4 Mrd. Euro) leistet dazu einen wesentlichen Schub nach vorn.

Gesellschaft voranbringen
Die Digitalisierung bietet viele Chancen. Damit möglichst viele Menschen sie nutzen können, müssen wir die digitale Kompetenz stärken. Denn nur wer mit der Digitalisierung umgehen kann, kann auch davon profitieren. Daher sind besonders auch in diesem Bereich Bildung und Ausbildung ein zentraler Schlüssel für unsere Zukunftsfähigkeit. Denn digitale Kompetenzen sind so wichtig wie nie zuvor. Sie sind auch der entscheidende Erfolgsfaktor für Wachstum und für neue Arbeitsplätze in Österreich.

Staatssekretär Florian Tursky: „Ob beruflich oder privat – wir alle brauchen schnelles und stabiles Internet sowie die digitalen Anwendungen und Apps, um dieses auch nutzen zu können. Dazu werden wir einerseits Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabitanschlüssen versorgen. Andererseits bis 2024 fast alle Behördengänge auch digital anbieten. Gleichzeitig werden wir in die digitalen Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger investieren. Denn die besten technologischen Neuerungen sind wertlos, wenn sie von der Bevölkerung nicht genutzt werden.“