Brunner: „Die Budgetentwicklung ist besser als erwartet" Über 4% Wachstum im vergangenen Jahr
Einer ersten Schnellschätzung des WIFO zufolge entwickelte sich die österreichische Wirtschaft 2021 positiv. Das Wachstum liegt trotz Corona-Pandemie bei deutlich über 4 %, für heuer werden 5,2 % erwartet. Damit steht man im Vergleich mit den Nachbarländern Deutschland und Schweiz sogar besser da.
„Die aktuellen WIFO-Zahlen stimmen optimistisch und zeigen, dass unsere Wirtschaft widerstandsfähiger gegen das Virus wird. In vielen Wirtschaftsbereichen liegen wir bereits über dem Vorkrisenniveau. Die WIFO Daten zeigen eine deutliche Verbesserung der österreichischen Wirtschaft nach den Öffnungen im Dezember“, so Finanzminister Magnus Brunner.
WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr präsentierte die Schnellschätzung zum vierten Quartal 2021 und gab einen Ausblick auf 2022: „Das vierte Quartal 2021 ist etwas glimpflicher verlaufen, als wir befürchtet hatten“. Daher werde Österreichs Wirtschaft im Vorjahr um 4,6 bis 4,7 Prozent gewachsen sein. Für das laufende Jahr 2022 bestätigte Felbermayr die Prognose von Dezember von plus 5,2 Prozent, wobei auch 4,7 oder 4,8 Prozent gut wären.
Anfang Jänner lag das BIP trotz bestehender Einschränkungen leicht über dem Vorkrisenniveau und um fast 12 % über dem BIP im Vergleichs-Zeitraum 2021. Insbesondere das Weihnachtsgeschäft und der zusätzliche Einkaufstag haben entscheidend zum Anstieg des Konsums geführt. Auch der Tourismus zeigt sich stark verbessert.
Die Pandemie und die dadurch notwendigen Ausgaben haben natürlich auch Auswirkungen auf die Gebarung des Bundes. Der Nettofinanzierungssaldo ist 2021 mit -18,0 Mrd. € um rd. 4,5 Mrd. € besser als im Vorjahr und um rd. 12,8 Mrd. € besser als im Bundesvoranschlag vorgesehen. Die bereinigten Auszahlungen betrugen 104,0 Mrd. € und sind damit im Vergleich zum Vorjahr um 7,9 Mrd. € oder 8,2% höher sowie um 0,7 Mrd. € höher als im BVA vorgesehen. Die bereinigten Einzahlungen betrugen 86,0 Mrd. €. Konjunkturbedingt sind sie damit gegenüber dem Krisenjahr 2020 um 12,4 Mrd. € oder 16,8% angestiegen und um 13,5 Mrd. € höher als budgetiert. Seit Beginn der Pandemie wurden insgesamt rund 43 Milliarden Euro für Corona-Hilfsmaßnahmen ausgegeben.
„Die breite Palette an Hilfsinstrumenten hat dazu geführt, dass die befürchtete Insolvenzwelle verhindert werden konnte und Arbeitsplätze und Betriebe gerettet wurden. Die Hilfen wurden laufend angepasst und effizienter gestaltet. Das unsere Hilfen gut sind und gewirkt haben attestieren uns auch internationale Experten, zum Beispiel von der OECD oder von der Ratingagentur Moody’s“, so Brunner, der weiter ausführt: „Die Budgetentwicklung war in Summe besser als erwartet. Die Aufgaben bleiben aber herausfordernd und die Pandemie wird uns noch weiter budgetär und auch wirtschaftlich beschäftigen. Dennoch zeigt sich, dass wir auf einem guten Weg sind, den wir so weitergehen wollen. Mit den Maßnahmen wie der ökosozialen Steuerreform wollen wir dafür sorgen, dass wir das Wachstum nachhaltig absichern. Mittelfristig werden wir damit wieder zu einem nachhaltigen Budgetpfad zurückkehren.“
Gabriel Felbermayr zum Budgetvollzug 2021: „Es ist erfreulich, dass das letzte Jahr in Summe so gut gelaufen ist. Das bedeutet auch, dass die Schuldenquote nicht so stark ansteigt, wie man sich das zu Beginn des Jahres erwartet hat. Was auch interessant und ein Stück weit eine gute Nachricht ist, ist dass Österreich ohne die COVID-Maßnahmen eine schwarze Null hingelegt hätte und das Budget mehr oder weniger ausgeglichen gewesen wäre, hätte es nicht die Zusatzausgaben für COVID gebraucht. Daraus kann man schlussfolgern, dass die Steuerreform, die im Laufe des Jahres und in den nächsten Jahren ihre Wirkung entfalten wird, wichtig und richtig war, dass sie den Österreicherinnen und Österreichern einen Teil der Kaufkraft zurückgibt.“
Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums.