Österreich und Schweiz digitalisieren Zollabfertigungen mit neuer Verwaltungsvereinbarung 5.000 Lastkraftwagen pro Werktag müssen künftig nicht mehr an Grenze halten; Zollabfertigungen werden an zugelassene Warenorte in Vorarlberg verlegt
Das Zollamt Österreich und das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) haben am 18. August 2023 in Bern eine Verwaltungsvereinbarung zur Förderung und Abstimmung ihrer jeweiligen Digitalisierungsvorhaben unterzeichnet. Sie haben sich dabei auf einen gemeinsamen digitalisierten Grundzollprozess für beide Seiten der Grenze geeinigt, um die bislang papiermäßig vollzogenen Förmlichkeiten an der Grenze bzw. im Rahmen der bestehenden Zollkorridore durchgehend zu digitalisieren. Die Umsetzungsmaßnahmen sollen bis Ende 2027 abgeschlossen sein.
Die fortschreitende Digitalisierung der Zollprozesse sowohl auf Ebene der Europäischen Gemeinschaft als auch in der Schweiz erfordern im grenzüberschreitenden Warenverkehr zwischen Österreich und der Schweiz bzw. dem Fürstentum Liechtenstein eine enge bilaterale Abstimmung. Hauptziel ist die Vereinfachung sowie die Beschleunigung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs.
5.000 Lkws pro Tag sollen nicht mehr an Grenze halten müssen
Damit sollen Zollabfertigungen von den jeweiligen österreichischen Grenzzollstellen zu zugelassenen Warenorten in Vorarlberg, welche durch entsprechend zertifizierte Unternehmen genutzt werden, verlagert werden. Durch diese Maßnahme wird auch die Zollstelle Wolfurt nachhaltig entlastet werden.
Die heute mehr als 5.000 Lastkraftwagen pro Werktag sollen künftig an der Grenze nicht mehr anhalten müssen, um die Zollformalitäten zu erledigen. Bis zum Jahresende 2027 werden die dafür erforderlichen prozessualen und organisatorischen Anpassungen bei den Grenzzollstellen der beiden Länder implementiert. Essentiell dabei ist insbesondere die Errichtung und Integration von technologiegetriebenen Verkehrsleitkomponenten, deren Sensorik den höchsten Automatisierungsgrad ermöglichen soll.
Zu Beginn des ersten Quartals 2024 startet der Testbetrieb hinsichtlich der elektronischen Kommunikation der in beiden Richtungen zu übermittelten Nachrichten zwischen den IT-Systemen der Zollverwaltung (Korridormodul) und denen der Wirtschaftsbeteiligten. Im 2. Quartal 2024 sollen dann die ersten sogenannten Pilotkorridore durch ein angepasstes stufenweises Roll-Out in den Echtbetrieb überführt werden.
Vorarbeiten starten im Sommer 2023
Als Grundlage für die weiteren Umsetzungsschritte dient eine gemeinsame, rollierende Master-Planung in enger Abstimmung mit allen Stakeholdern wie dem BAZG und dem Land Vorarlberg. Auf Grundlage der dann bereits umgesetzten digitalen Prozesse werden die Zollstellen ab 2025 baulich-infrastrukturellen Maßnahmen unterzogen und in mehreren Phasen an die speziellen Bedürfnisse der Verkehrsführung umgebaut. Diese Maßnahmen erfolgen in einem koordinierten Vorgehen gemeinsam mit dem Land Vorarlberg. Die dazu erforderlichen Vorarbeiten wurden bereits im Sommer 2023 gestartet: Die Zollverwaltung (Bundesministerium für Finanzen und Zollamt Österreich) und das Land Vorarlberg haben gemeinsam eine Gesamt-Planungskoordination hinsichtlich Hoch- und Tiefbau für ein Vorprojekt, welches neben allen Grenzzollstellen auch den Standort Wolfurt umfasst, eingesetzt.
Darüber hinaus stehen bereits sowohl die organisatorischen als auch die technischen Spezifikationen den im grenzüberschreitenden Warenverkehr tätigen Unternehmen auf der Website des BMF zur Verfügung. Weiterführende Informationsveranstaltungen sind für den Herbst 2023 geplant.