Zoll-Bilanz 2022: 330.000 Kontrollen und 7,6 Milliarden Euro Abgaben eingehoben Arbeit geprägt von Anstieg im Reiseverkehr und mehr Schmuggel im Bereich e-Commerce
Im Jahr 2022 deckten die österreichischen Zöllnerinnen und Zöllner bei rund 330.000 Kontrollen mehr als 35.000 Gesetzesverstöße und Unregelmäßigkeiten bei grenzüberschreitendem Warenverkehr auf. Das betraf das gesamte Aufgabengebiet des Zollamts Österreich (ZAÖ), darunter Suchtgiftschmuggel, Produktpiraterie, Tierseuchenrecht bzw. Pflanzenschutzgesetz, illegale Arzneiwarenimporte, Tabakschmuggel, Artenschutz, Einfuhr von Bargeld und sonstige Schmuggelversuche. Daraus resultierten rund 8.500 Anzeigen, die das ZAÖ an andere Behörden erstattete. Gegenüber dem Jahr 2021 entspricht das einer Steigerung von 60 Prozent. Diese Zunahme lässt sich insbesondere auf den massiven Anstieg im Reiseverkehr nach den beiden von COVID-19 geprägten Jahren 2020 und 2021 sowie auf mehr Aufgriffe geschmuggelter Arzneiwaren im Bereich e-Commerce zurückführen.
7,6 Mrd. Euro Abgaben eingehoben
Im Bereich Abgaben (Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern) hoben die rund 1.600 Zöllnerinnen und Zöllner 2022 rund 7,6 Milliarden Euro ein. Der Großteil davon entfiel auf Mineralölsteuern (rund 4 Mrd. Euro) und Tabaksteuern (rund 2 Mrd. Euro). Im Vergleichsjahr 2021 waren es insgesamt rund 7,1 Milliarden Euro.
Außerdem zeigt sich in den Zollkontrollen im Jahr 2022, dass der Reiseverkehr nach den coronabedingten Einschränkungen wieder verstärkt angelaufen ist. So lag er 2020 bei rund 87 Mio. Reisenden, fiel 2021 auf rund 80 Mio. und lag 2022 bereits wieder bei rund 120 Mio. Reisenden. Obwohl die Zahl der Kontrollen nicht sprunghaft anstieg – denn kontrolliert wurde natürlich auch in Zeiten der Beschränkungen – stieg die Zahl der Feststellungen bei diesen Kontrollen im Vergleich zu 2021 von 3.527 auf 6.713 im Jahr 2022. Das entspricht einer Zunahme von rund 90 %. Auch der Güterverkehr ist 2022 wieder gestiegen: So wurden 2022 7,3 Millionen Zollabfertigungen durchgeführt – 2020 waren es nur 4,2 Mio., 2021 lag die Zahl bei 7,1 Mio.
„In dieser Jahresbilanz sehen wir das Wiederaufleben nach den Corona-Jahren. Aber wir sehen auch weitere Faktoren, die die Arbeit des Zolls beeinflussen: So führte zum Beispiel der Angriff Russlands auf die Ukraine zu geänderten Verkehrs- und Schmuggelrouten, was großen Einfluss auf die tägliche Arbeit unserer Zöllnerinnen und Zöllner hat. Der Zoll begegnete diesen Herausforderungen mit großer Flexibilität und Professionalität – dafür ein großes Dankeschön“, so Finanzminister Magnus Brunner.
ZAÖ begegnet neuen Entwicklungen mit moderner Struktur und mobilen Kontrollen
„Mit ein Grund, weshalb die Kontrollen so effizient wahrgenommen werden können, ist mit Sicherheit die Kombination aus der Erfahrung unserer Zöllnerinnen und Zöllner sowie der neuen Strukturen, die sich aus der Modernisierung ergeben. Damit wurden nicht nur interne Abläufe verbessert, auch eine verstärkte Spezialisierung des Wissens ging damit einher. Wir als Behörde können dadurch beispielsweise auch auf neue Entwicklungen rascher reagieren. Zuletzt betraf das zum Beispiel Warengruppen wie Arzneien, deren Versendung auf dem Postweg in den letzten Jahren zugenommen hat. Diesem Trend treten wir mit gezielten Risikoanalysen und Kontrollen entgegen“, so die Vorständin des ZAÖ Heike Fetka-Blüthner zum Arbeitsumfeld der Zollbeamtinnen und -beamten.
In den Fokus gerückt sind mit der Modernisierung des ZAÖ, die 2021 in Kraft getreten ist, die mobilen Kontrolleinheiten. Dabei handelt es sich um Teams, die sich neuen Entwicklungen rasch anpassen können. So kontrollieren sie u.a. in Postverteilzentren, auf Verkehrsrouten, im Reiseverkehr an Flughäfen oder an der Schweizer und Liechtensteiner Grenze. Auch auf dem 2.800 Meter hohen Flimsattel ist saisonal ein Team der Mobilen Kontrollen auf Skiern unterwegs und kontrolliert stichprobenweise Ski- und Snowboardfahrer, die aus dem Schweizer Samnauntal einreisen. Hier wird in erster Linie der Schmuggel von teuren Uhren, Schmuck und Zigaretten, die im Schweizer Zollausschlussgebiet zoll-und steuerfrei eingekauft werden können, geahndet. 2022 konnten bei rund 3.000 Einsätzen der mobilen Kontrollteams österreichweit mehr als 273.000 Kontrollen durchgeführt werden.
Erfolgreiches Jahr im Kampf gegen Schmuggler
Ein wesentlicher Teil der Arbeit des österreichischen Zolls entfällt natürlich nach wie vor auf die Vermeidung von Schmuggel und grenzüberschreitendem Handel mit illegalen Waren. Mit Risikoanalysen, raschen Reaktionen auf veränderte Transportrouten und Schwerpunktkontrollen halten die Zöllnerinnen und Zöllner hier Schritt mit den sich ändernden Mustern der Schmugglerinnen und Schmuggler. Ein Schwerpunkt bei der Schmuggelbekämpfung liegt auf dem Kampf gegen Tabak- und Zigarettenschmuggel.
Im Oktober 2022 gelang in Folge der Observation eines Containerlagers ein großer Ermittlungserfolg, bei dem die Zollorgane bei der Durchsuchung von Autos, Containern und einer anschließenden Hausdurchsuchung insgesamt 260.000 Stück geschmuggelte Zigaretten und 4.800 Stück Heatsticks sicherstellen konnten.
In Summe wurde 2022 der Schmuggel von insgesamt 1,3 Mio. Zigaretten nach Österreich verhindert (2021: 2.045.925 Stück). Zurückzuführen ist dieser Rückgang vor allem auf veränderte Schmuggelrouten.
73 Artenschutzaufgriffe – Großaufgriff von Elfenbein
Im Bereich Artenschutz stach 2022 unter anderem der Aufgriff von 60 Schmuck- und Kunstgegenstände aus Elfenbein hervor. Zöllnerinnen und Zöllner stießen bei einer Onlinerecherche auf die Objekte, die von einem Pensionisten in Oberösterreich zum Verkauf angeboten wurden. Der Verkauf entsprach nicht den artenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Ware mit einem Gesamtgewicht von 3 kg wurde beschlagnahmt.
In Summe gab es 2022 73 Artenschutzaufgriffe, davon 9 Aufgriffe lebender, artengeschützter Tiere wie 6 Aras (Papageien) oder eine Python. Zahlreiche Aufgriffe entfielen im Artenschutz auch auf TCM-Arzneiwaren mit artengeschützten Inhaltsstoffen wie beispielsweise gemahlenem Nashornpulver.
Doch nicht nur wenn es um den Schutz bedrohter Arten geht wird der Zoll aktiv, sondern auch, um die heimische Flora und Fauna gemäß dem Tierseuchen- und Pflanzenschutzbestimmungen zu schützen. So wurden 2022 bei rund 3.000 Aufgriffen rund 22 Tonnen tierischer Produkte und rund 18 Tonnen Pflanzen bei der Einfuhr entdeckt. Auch bei der Einfuhr lebender Tiere gab es immer wieder außergewöhnliche Funde, wie die 30 Riesenkäfer, die – versteckt in Schnitten- und Keksverpackungen – im Fluggepäck eines Passagiers am Wiener Flughafen aufgegriffen wurden.
Im Kampf gegen Falschgeld: Massive Steigerung der Blütensendungen 2022
Eine große Steigerung erlebte der österreichische Zoll im Vorjahr bei Falschgeld-Aufgriffen. Oft aber nicht ausschließlich sind hier auch die 26 aktiven Diensthunde des Zolls an den Erfolgen beteiligt, deren feine Nasen – 7 der Hunde sind spezialisierte Bargeldhunde – viele Pakete in kurzer Zeit auf ihren Inhalt „durchschnüffeln“. Aber auch die Erfahrungswerte, die die Zöllnerinnen und Zöllner sammeln, sind mitverantwortlich dafür, dass 2022 insgesamt 683.550 Euro Falschgeld in unterschiedlichen Notengrößen beschlagnahmt wurde, und somit nicht auf den österreichischen Markt kam (2021: 282.880 Euro).
Einen besonders großen Fund landete der Schäferrüde Ike im Herbst. Er verwies auf eine Postsendung, die insgesamt 86.760 Euro Falschgeld enthielt.
„Unsere Zöllnerinnen und Zöllner leisten einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die internationale, organisierte Kriminalität. Die Jahresbilanz zeigt eindrucksvoll, wie vielschichtig und detailreich die Arbeit des Zolls ist. Ich bedanke mich vielmals für den wichtigen Beitrag, den der Zoll für unser Land, unsere Gesellschaft, unseren Wirtschaftsstandort und somit unsere Zukunft leistet“, so Finanzminister Magnus Brunner.
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