Allgemeines zur Wirtschaftspolitik

Unter Fiskalpolitik versteht man Maßnahmen der staatlichen Haushaltspolitik mit dem Ziel, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage oder einzelne Komponenten davon zu beeinflussen.

Diese Eingriffe können über Steuern und Staatsausgaben erfolgen (u.a. Senkung/Erhöhung von Steuern und Abgaben, Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Ausbau bzw. Abbau von Sozialleistungen).

Die Strukturpolitik hat zum Ziel, durch angemessene Eingriffe in den Aufbau der Volkswirtschaft, die Basis für Wachstum zu stärken bzw. die Widerstandskraft gegenüber negativen externen Einflüssen zu heben. Zudem soll die Aufnahmefähigkeit von positiven Entwicklungen erhöht werden. Wichtige Aufgaben der Strukturpolitik sind demnach beispielsweise optimale wettbewerbliche Rahmenbedingungen zu schaffen, Flexibilität  zu gewährleisten oder die Infrastruktur an moderne Anforderungen anzupassen. Als Instrumente dafür werden u.a. gesetzliche Regelungen, Förderungen und Offensivprogramme eingesetzt.

Gleichzeitig ist die Strukturpolitik aber auch ein Bereich, der als Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik europäischen Koordinationsmechanismen unterworfen ist.