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Finanzielle Auswirkungen von Vorhaben auf öffentliche Haushalte
Am 1. Jänner 2013 trat die zweite Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft. Ein wesentliches Element ist die wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA), die in den §§ 17 und 18 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013) geregelt ist.
Eine WFA stellt die Ziele, Maßnahmen und Auswirkungen von Gesetzen, Verordnungen, über- oder zwischenstaatlichen Vereinbarungen, Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG, von sonstigen rechtsetzenden Maßnahmen und großen Vorhaben dar. Sie ist so früh wie möglich zu beginnen und begleitet etwa ein Gesetzesvorhaben von der Konzeption bis zur Beschlussfassung im Parlament.
Mit der WFA werden nicht nur im Budget, sondern im gesamten Steuerungskreislauf die angestrebten Wirkungen und erwarteten Auswirkungen dargelegt. Die Abschätzung der finanziellen Auswirkungen eines Vorhabens (wie z.B. Gesetz, Verordnung oder großes Vorhaben) auf die öffentlichen Haushalte ist dabei das Herzstück.
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Wirkungsorientierte Folgenabschätzung - Neu mit 1. April 2015
Gemäß Regierungsprogramm 2013 - 2018 ist eine Abstufung der Durchführungsverpflichtung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung („Vereinfachte WFA“) vorgesehen, die mit 1. April 2015 in Kraft getreten ist. Ziele sind die Reduktion von Bürokratie-, Analyse- und Rechercheaufwand für die Durchführung einer WFA sowie die Erhöhung der Steuerungsrelevanz bei gleichzeitiger Anhebung der Qualität und interner Evaluierungen. mehr zu "Wirkungsorientierte Folgenabschätzung - Neu mit 1. April 2015"
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Wirkungsdimension Finanzielle Auswirkungen auf öffentliche Haushalte
In der WFA werden die wesentlichen Auswirkungen eines Regelungsvorhabens oder Vorhabens in konkreten Wirkungsdimensionen systematisch untersucht, bewertet und aufbereitet. Wirkungsdimensionen sind ein Politikbereich oder ein genau festgelegter Teilaspekt eines Politikbereichs, in dem möglicherweise Auswirkungen eintreten. Eine Wirkungsdimension befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger. mehr zu "Wirkungsdimension Finanzielle Auswirkungen auf öffentliche Haushalte"
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Sonstige Wirkungsdimensionen
In Anlage 1 der WFA-Grundsatzverordnung sind die einzelnen Wirkungsdimensionen mit ihren jeweiligen Subdimensionen und Wesentlichkeitskriterien aufgelistet. Im Folgenden werden kurz jene drei Wirkungsdimensionen dargestellt, die in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Finanzen liegen. mehr zu "Sonstige Wirkungsdimensionen"
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WFA-IT-Tool, Handbuch, Daten
Hier finden Sie das WFA-IT-Tool zum Download, das WFA-Handbuch und weiterführende Daten. mehr zu "WFA-IT-Tool, Handbuch, Daten"
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Kontakt
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