Spending Reviews

Strukturierte Haushaltsanalysen können einen wesentlichen Beitrag zu einer effizienten und effektiven Verwaltung leisten und helfen Einsparpotentiale zu ermitteln, wie internationale Beispiele sowie die österreichischen Erfahrungen mit diesem Instrument gezeigt haben.

Bereits seit 2016 werden in Österreich regelmäßig Spending Reviews zur besseren Identifizierung von (Ausgaben-) Prioritäten und zur Unterstützung der Sicherstellung nachhaltiger öffentlicher Finanzen durchgeführt. Es werden dadurch klare Rahmenbedingungen geschaffen, der Fokus auf strategische faktenbasierte Entscheidungen gelegt und die Bereitstellung von relevanten Informationen für die Budgetentscheidungen gewährleistet.

I. Spending Reviews zwischen den Finanzausgleichspartnern

Neben Projekten auf Ebene der Bundesverwaltung wurden im Paktum über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017 auch zwei Spending Review Projekte zwischen den Finanzausgleichspartnern beauftragt.

Im Rahmen der Spending Review Schulgesundheit wurden das Tätigkeitsspektrum der Schulärztinnen und Schulärzte und die Organisation des Schularztwesens analysiert. Die Spending Review Finanzierung der Siedlungswasserwirtschaft untersuchte die Kompetenzverteilung und die Finanzierung der Siedlungswasserwirtschaft (SWW).

II. Spending Reviews im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans (RRF)

Auch der im Rahmen der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität erstellte Österreichische Aufbau- und Resilienzplan enthält als wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Effektivität und Effizienz der Zielerreichung in der öffentlichen Verwaltung und zur verstärkten Wirkungsorientierung des Bundeshaushalts den Reformschwerpunkt „Spending Reviews“. Die Reform besteht aus fünf aufeinander aufbauenden Spending Review-Modulen mit Fokus auf Grünen Wandel sowie einem Modul zum Thema Digitaler Wandel. Die vorgeschlagenen Module dienen der Sicherstellung eines kosteneffektiven und budgetschonenden Beitrags zur Einhaltung der Ziele der Republik in den Themenbereichen Klima (siehe auch Klimapolitik) und Digitalisierung. Die Projekte werden zwischen 2021 und 2025 durchgeführt.

Im ersten bereits 2021 gestarteten Modul wurde eine „Analyse der klima- und energiepolitischen Förder- und Anreizlandschaft“ des Bundes durchgeführt. Die Spending Review Berichte zur „Identifikation von Synergiepotenzialen mit der Förder- und Anreizlandschaft der Bundesländer“ (Grüner Wandel - Modul 2) sowie zur „Weiterentwicklung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung“ (Digitaler Wandel - Modul 6) wurden im Herbst 2023 abgeschlossen. Die Vorarbeiten für das dritte Spending Review Modul zum Grünen Wandel „Umsetzung der EU Taxonomie auf nationaler Ebene“ sind bereits im Gange.