Finanzmarktaufsicht

 

Banken, Versicherungen, Pensionskassen sowie der Wertpapierhandel unterliegen aufgrund des volkswirtschaftlichen Interesses an einem stabilen Finanzsektor einer besonderen Aufsicht. Vor dem Hintergrund der ständig steigenden Komplexität der Strukturen und Produkte an den Finanzmärkten sowie der Gründung grenzüberschreitender Allfinanzkonzerne stehen die Aufsichtsbehörden weltweit vor immer neuen Herausforderungen.

Vor diesem Hintergrund hat Österreich im April 2002 den internationalen Empfehlungen und Standards folgend eine integrierte Allfinanzaufsicht eingerichtet. Der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) obliegt die Aufsicht über Kreditinstitute, Versicherungen, Pensionskassen und Wertpapiermärkte sowie die Vollziehung komplementärer Aufgaben wie insbesondere die Verfolgung des unerlaubten Betriebs von Bankgeschäften. 

Die FMA wurde mittels Verfassungsbestimmung als weisungsfreie Behörde etabliert. Sie ist durch die externe Kostentragung unabhängig und besitzt weit reichende Kompetenzen in ihrer Aufsichtstätigkeit.

Die bewährte Zusammenarbeit der FMA mit der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) im Bankaufsichtsbereich wurde mit Jahresbeginn 2008 weiter optimiert und klarer strukturiert. Die Durchführung von Vor-Ort-Prüfung bei Kreditinstituten sowie die Analyse der bankbetrieblichen Entwicklung im Hinblick auf ihre aufsichtsbehördliche Relevanz liegt nunmehr in der alleinigen Verantwortung der OeNB. Aufsichtsbehördlich relevante Erkenntnisse werden von der OeNB unverzüglich an die FMA weitergegeben, welcher die weiteren Veranlassungen obliegen.

Die Aufgabe des Bundesministeriums für Finanzen im Bereich der Finanzmarktaufsicht ist die Aufsicht über die Rechtmäßigkeit der Tätigkeit der FMA. Das Zusammenwirken von FMA, OeNB und BMF wird durch das Finanzmarktkomitee koordiniert.

Mit der Aufsichtsreform 2008 wurden auch erweiterte Corporate Governance Bestimmungen für größere Kreditinstitute und Versicherungen eingeführt. Diese sehen unter anderen vor:

Ab 1. Jänner 2011 wird das "Europäische System der Finanzaufsicht" eingerichtet.

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